Sondersitzung von Linken-Vorstand
Nach neuen Äußerungen der Berliner Lin-
ken-Politikerin Emde schaltet sich der
Vorstand der Fraktion nach rbb-Informa-
tionen zu einer Sondersitzung zusammen.
Anlass ist ein Instagram-Video, in dem
Emde die Position verteidigte, dass
Staaten kein Existenzrecht hätten. Das
sei vom Völkerrecht gedeckt. Kritiker
werfen ihr jedoch vor, dadurch antise-
mitisch zu argumentieren.
Wegen der Antisemitismus-Debatte bei
der Linken hatten SPD und Grüne zuletzt
vorübergehend die Sondierungsgespräche