Voßkuhle: Demokratie gefährdet
Der frühere Präsident des Bundesverfas-
sungsgerichts, Voßkuhle, sieht die De-
mokratie in Deutschland in Gefahr.
Wenn sich fast überall auf der Welt ein
Rechtsruck vollziehe und totalitäre
Systeme aufkeimten, werde es immer un-
wahrscheinlicher, dass Deutschland sich
diesem Trend dauerhaft entziehen könne,
sagte Voßkuhle dem Tagesspiegel.
In Ungarn sei die Demokratie bereits
abgewählt, die USA entwickelten sich
zunehmend zu einem "Willkürregime" und
auch in Israel betrachte die Regierung
politische Gegner als Feinde.