Patentgericht nimmt Arbeit auf
In Düsseldorf hat am Donnerstag das so-
genannte Einheitliche Patentgericht
seine Arbeit aufgenommen. Dort und an
vier weiteren Standorten in Deutschland
wird künftig über die Verletzung und
Gültigkeit von Patenten in Europa ent-
schieden, wie das NRW-Justizministerium
Düsseldorf sei ein europaweit bekannter
und geschätzter Standort für Patentver-
letzungsverfahren, auf den viele natio-
nale und internationale Unternehmen
setzen würden, heißt es vom NRW-Justiz-
minister Benjamin Limbach.
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