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WDR-Text
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08:26:50
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Die Chancen der kleinen Parteien (1)
Bei der Landtagswahl treten 24 Parteien
an, die nicht im Parlament sitzen. Po-
litikwissenschaftler Stefan Marschall
von der Heinrich-Heine-Universität in
Düsseldorf erklärt, warum es sie gibt,
und warum die kleinsten Parteien insge-
samt immer mehr Stimmen bekommen.
WDR: Wie sieht die Parteienlandschaft
in NRW aus?
Stefan Marschall: Was wir sehen können,
ist, dass die Parteienlandschaft bei
uns sehr ausdifferenziert ist, sehr
bunt.
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Die Chancen der kleinen Parteien (2)
Es gibt nicht nur die großen Parteien,
die einigermaßen sicher ins Parlament
kommen, sondern eine ganze Reihe von
kleinen, teilweise sogar klitzekleinen
Parteien, die mitunter nur ein Thema
haben oder eine bestimmte Gruppe ver-
treten wollen.
WDR: Gibt es eine Erklärung dafür, war-
um es so viele verschiedene kleine Par-
teien gibt?
Stefan Marschall: Es ist durchaus sinn-
voll, kleine Parteien zu gründen oder
überhaupt Parteien zu gründen.
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Die Chancen der kleinen Parteien (3)
Denn damit kann man einem Anliegen ein
besonderes Gewicht verleihen. Man ist
bei Wahlen präsent, man kann Wahlwer-
bung machen, man taucht vielleicht auch
beim Wahl-o-Mat auf und wird damit be-
kannter und macht damit auch sein An-
liegen präsenter in der Öffentlichkeit.
WDR: Wie unterscheiden sich die kleinen
Parteien?
Stefan Marschall: Es gibt die Parteien,
die durchaus ideologisch sind, die also
irgendwo im politischen Spektrum veror-
tet sind.
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Die Chancen der kleinen Parteien (4)
Dann gibt es die Single-Issue-Parteien,
die verfolgen nur ein Thema und nur ei-
ne Fragestellung, die ihnen wichtig
ist. Und was wir in den letzten Jahren
gesehen haben, ist auch eine Zunahme
von sogenannten selbsternannten Spaß-
oder Protestparteien.
WDR: Woran liegt es, dass es solche
Parteien zunehmend gibt?
Stefan Marschall: Es ist ja durchaus
sinnvoll, eine Partei zu gründen, auch
wenn diese nicht direkt ins Parlament
kommt.
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Die Chancen der kleinen Parteien (5)
Denn tatsächlich kann man auch bereits
bei einem Prozent Stimmenanteil bei ei-
ner Landtagswahl Parteienfinanzierung
bekommen. Das heißt, dann fließt schon
das Geld, und dazu braucht man gar kein
Parlamentsmandat.
WDR: Hat sich die Landschaft der klei-
nen Parteien in den letzten Jahren ver-
ändert?
Stefan Marschall: Das ist so seit 20
Jahren ungefähr schon der Fall. Das
finden wir nicht nur auf der Landesebe-
ne.
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Die Chancen der kleinen Parteien (6)
Das finden wir auch auf der Bundesebe-
ne. Das ist ein Trend, der tatsächlich
nicht ganz neu ist, aber in den letzten
Jahren noch einmal etwas an Schwung da-
zu bekommen hat. Was wir sehen können,
ist, dass der Stimmanteil der kleinen
Parteien in den letzten Jahren zugenom-
men hat, das heißt, die Wählerinnen und
Wähler sind eher mal bereit zu experi-
mentieren und kleinere Parteien zu wäh-
len.
WDR: Wieso engagieren sich Menschen in
kleinen Parteien, wenn sie am Ende
nicht gewählt werden?
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Die Chancen der kleinen Parteien (7)
Stefan Marschall: Wie bei anderen Ver-
einen auch, spielt bei kleinen Parteien
vielleicht auch eine Rolle, dass es um
Geselligkeit und Veranstaltungen geht.
Letzten Endes geht es darum, auch Com-
munity-Bildung zu betreiben, die eige-
nen Anliegen mit anderen zu teilen und
damit auch ein wenig Geselligkeit zu
pflegen.
WDR: Zum Teil versprechen die kleinen
Parteien das Blaue vom Himmel.
Stefan Marschall: Die kleinen Parteien
haben das Privileg, wahrscheinlich nie
ihre Forderungen umsetzen zu müssen.
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Die Chancen der kleinen Parteien (8)
Denn sie werden höchstwahrscheinlich
nicht an einer Regierung teilnehmen.
Aber sie signalisieren, dass es wichti-
ge Themen gibt, die vielleicht von den
anderen Parteien nicht so gesehen wer-
den, und die vielleicht damit auch in
den politischen Diskurs hineinkommen.